NEWROZ 2610

Newroz, das Neujahrsfest, markiert nicht nur den Anfang eines neuen Jahres. Newroz ist für das kurdische Volk ein Symbol des Widerstandes und der Bote einer Zukunft in Frieden und Freiheit. New-roz wurde in diesem Jahr zum 2610. Mal gefeiert und damit die Hoffnung auf eine bessere Zukunft erneut zum Ausdruck gebracht.

In diesem Jahr erinnerten wir auch an einen traurigen Jahrestag: am 16. März 1988, vor genau 10 Jahren, bombardierte das blutige Saddam-Regime die kurdische Stadt Halabja mit Giftgas und schrieb damit ihren Namen unauslöschlich mit dem Blut von 5000 qualvoll getöteten Kindern, Frauen und Männern in die Geschichte des kurdischen Volkes und in die Geschichte der Menschheit. Halabja gilt als die größte Massenvernichtung seit Hiroshima. Wir verneigen uns vor dem Andenken der Menschen in Halabja und verdammen das Saddam-Regime und alle offen und verdeckt an dem Massaker Beteiligten.

Der 100. Jahrestag des kurdischen Zeitungswesens in diesem Jahr gab den Widerstandswillen des kurdischen Volkes einen kräftigen Schub. 1898 wurde die kurdischsprachige Zeitung "Kurdistan" erstmals herausgegeben. Hier wurde der Grundstein für die Herausgabe von unzähligen Büchern, Zeitungen und Zeitschriften gelegt. Für den Schutz der Existenz des kurdischen Volkes und seiner Identität ist dies von großer Bedeutung.

Das Newrozfest wurde in allen Teilen Kurdistans unter sehr düsteren Bedingungen gefeiert. Die Entwicklungen in der Türkei lassen keineswegs Hoffnung dafür aufkommen, daß die Kurdenfrage auf politischem Wege einer friedlichen, gerechten und dauerhaften Lösung zugeführt wird. Nach wie vor setzt der türkische Staat auf den Krieg gegen unser Volk.

Der türkische Staat, der noch bis vor kurzem das Newroz-Fest verbot und hunderte unserer Menschen tötete, um unser Volk an der friedlichen Begehung dieses Festes zu hindern, hat seit einigen Jahren eine neue Strategie. Er entleert Newroz seiner eigentlichen Bedeutung, lehnt es an der rassistischen Sage vom grauen Wolf an und nimmt es als ein türkisches Fest in Besitz. Während es Kurden nach wie vor verboten ist Newroz zu feiern und die unerlaubten Feiern durch Polizei und Militärs gewaltsam aufgelöst werden, finden überall in der Türkei rassistische Nevruz-Zeremonien unter der Teilnahme von Regierungsangehörigen, Gouverneuren, der Polizei und Generälen statt. In den Schulen werden Aufsatz-Wettbewerbe zum Thema Nevruz veranstaltet. Diese Strategie, das Newroz-Fest von seinen Wurzeln abzuschneiden, fährt die Türkei völlig ohne Scham seit dem vergangenen Jahr auch in Deutschland. Dazu bringt sie ein großes Aufgebot von Staatskünstlern mit und versucht parallel dazu, Newroz-Veranstaltungen von Kurden zu verhindern.

Der Bruderkrieg im Süden unseres Landes in Irakisch-Kurdistan, der eine wichtige Chance für unser Volk zerstörte, geht, durch die Nachbarstaaten bewußt aufgeheizt, weiter. Noch immer scheinen die nationalen Kräfte nicht begriffen zu haben, daß der Bruderkrieg zum Nutzen der Feinde des kurdischen Volkes ist. Ein friedliches Miteinander und eine Zusammenarbeit zwischen allen nationalen Kräften liegt im Interesse des kurdischen Volkes.

Die Forderungen der Kurden, die seit Jahren ständig zum Ausdruck gebracht werden, haben heute nach wie vor Gültigkeit. Der schmutzige Krieg in Kurdistan muß beendet werden; die kurdische Frage muß durch die Anerkennung der nationalen demokratischen Rechte in den jeweiligen Ländern, einer bleibenden und gerechten Lösung zugeführt werden. Das kann nur der Fall sein, wenn in diesen Staaten, die Kurdistan unter sich aufgeteilt haben, eine wirkliche Demokratie mit allen seinen Institutionen und Regeln verwirklicht wird.

Alle Kurden in Deutschland müssen ihre Stimmen für Frieden und Freiheit in Kurdistan erheben. Alle Kräfte, die für Frieden und Demokratie sind, müssen um den Kampf für Frieden, Freiheit und Demokratie dem Erfolg zuzuführen, gemeinsam handeln.

Newroz-Feierlichkeiten in Europa

In Europa fanden in allen Städten, in denen sich Kurden aufhalten, Newroz-Feiern in kleinerem und größerem Umfang statt. KOMKAR führte in Deutschland 3 zentrale Newroz-Veranstaltungen, in Hamburg, Berlin und Köln, durch, an denen sich insgesamt ca. 14 Tausend Menschen verschiedener Nationalitäten beteiligten. An den Veranstaltungen nahmen neben den kurdischen und türkischen Künstler sowie Musik-, Tanz- und Theatergruppen auch viele Politiker, Intellektuelle und Menschenrechtler als Redner teil. Die einzelnen Mitgliedsvereine veranstalteten am Newrozabend eigene Newrozfeste und feierten mit ihren deutschen und türkischen Freunden in Hallen bzw. um ein Newrozfeuer versammelt unter freiem Himmel.

Auch in anderen europäischen Ländern wurde das Newrozfest mit Großveranstaltungen feierlich begangen. Newrozfeiern veranstalteten die KOMKAR-Vereine in Österreich, Groß-Britannien, Dänemark, Niederlande, Frankreich und der Schweiz.

Grußwort von Franz-Josef Kniola,

Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen zum Newroz-Fest

Sehr geehrte Damen und Herrn,

die berechtigten Anliegen des kurdischen Volkes stehen nach wie vor auf der Tagesordnung der Weltpolitik und auch Nordrhein-Westfalen trägt mit seiner Politik zum besseren Verständnis der Sorgen und Probleme der kurdischen Sache bei. Gerade die alljährlichen Newrozfeierlichkeiten sind sichtbarer Beweis für die besondere Solidarität der in Nordrhein-Westfalen lebenden Kurdinnen und Kurden und ihre gemeinsame Verantwortung für ihre Geschichte. Ich wünsche den Newroz-Feiern einen friedlichen Verlauf und dem kurdischen Volk eine Perspektive für eine bessere Zukunft.

Diese Zukunft kann nicht mit Mitteln der Gewalt gestaltet werden. Gewalttätige Aktionen tragen weder kurzfristig noch langfristig dazu bei, die kurdisch Frage zu lösen. Gewalt führt im Gegenteil immer nur zu neuer Gewalt und verschärft und vertieft die Leiden der Menschen. Ich bin daher dankbar, daß KOMKAR für viele ein Gesprächspartner ist, der mithilft, mit friedlichen Mitteln gemeinsam eine politische Lösung herbeizuführen. Ich bin sicher, daß KOMKAR auch weiterhin ein verläßlicher Ansprechpartner bleibt und die Zusammenarbeit von gegenseitigem Respekt getragen ist.

Wenn dieses gelingt, kann das kurdische Volk zuversichtlich in seine Zukunft blicken und ihm wird die Anerkennung zuteil, die es verdient. Demokratie und Frieden sind die wichtigsten Stützpfeiler einer gesicherten Zukunft.

Grußwort von Uta Zapf,

MdB und Vorsitzende des Gesprächskreises Kurden der SPD-Bundestagsfraktion

Liebe Freundinnen und Freunde,

zum diesjährigen Newroz-Fest übermittele ich Ihnen auch im Namen der SPD-Bundestagsfraktion herzliche Grüße.

Das Newroz-Fest wird auch in der Hoffnung gefeiert, daß sich der Wunsch nach einem Leben in Frieden und Freiheit erfüllen möge.

Im Aufruf von KOMKAR zu den Newrozfeiern wird auf zwei wichtige Jahrestage verwiesen. Auf den 100. Jahres des kurdischen Zeitungswesens und auf den furchtbaren, menschenverachteten Giftgasangriff durch das Regime von Saddam Hussein. Durch diesen grausamen und völkerrechtswidrigen Akt wurden am 16. März 1988 5.000 Menschen getötet und 7.000 Menschen trugen zum Teil erhebliche Verletzungen davon.

Die SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich im Rahmen ihres Gesprächskreises Kurden seit nunmehr 7 Jahren intensiv mit den vielfältigen Problemen der Kurdinnen und Kurden- sowohl in ihrer Herkunftsländern als auch bei uns in Deutschland. Wir haben mehrere Reisen in die Türkei und den Nordirak unternommen, um die Situation vor Ort besser einschätzen zu können und die Menschen kennenzulernen. Hier in Deutschland pflegen wir seit Jahren Kontakte zu verschiedenen kurdischen Gruppen und Parteien, die sich für eine friedliche, demokratische Veränderung der bedrückenden Lage von Kurdinnen und Kurden in ihren Herkunftsländern einsetzen.

Die SPD beobachtet die Entwicklung in den kurdischen Gebieten des Iraks, des Irans und der Türkei mit zum Teil großer Sorge.

Die beiden großen Parteien PUK und KDP im Nordirak haben nach den diversen gewaltsamen Auseinandersetzungen in den letzten Jahren einen neuen Versuch unternommen, um ihre Streitpunkte auf politischem Wege zu regeln. Die SPD begrüßt nachdrücklich diesen Prozeß und hofft, daß es den Verantwortlichen gelingt, eine einvernehmliche Regelung zu finden, um den Prozeß für ein friedliches Zusammenleben im Nordirak in Gang zu setzen. Sowohl PUK als auch KDP sind trotz aller Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zur Zusammenarbeit gezwungen.

Die Lage des kurdischen Volkes im Iran ist seit Jahren bedrückend. Das iranische Regime verfolgt weiterhin einen repressiven Kurs gegenüber der kurdischen Bevölkerung im Iran. Die Betroffenen haben unter Willkür und teilweise massiven Menschenrechtsverletzungen zu leiden. Besonders die wiedervereinigte KDP-Iran ist seit Jahren der stattlichen Verfolgen ausgesetzt. Auch in Bezug auf den Nordirak setzt der Iran seine destruktive Einflußpolitik fort. So wurden erst kürzlich mehrere KDP-Irak-Funktionäre im Iran verhaftet, von denen einer unter bisher ungeklärten Umständen im Gefängnis ums Leben kam.

In der Türkei hat sich die Menschenrechtslage im Allgemeinen und die Lage der Kurden im Besonderen nicht verbessert. Wir beobachten immer noch mit großer Sorge, daß Folter, Verschwindenlassen von Menschen, ein Übermaß Gewaltanwendung durch Polizei- und Gefängnispersonal, Vertreibungen von Menschen aus ihren Dörfern, mangelnde Meinungsfreiheit und nicht den Menschenrechtsstandards entsprechende Vorschriften für den Zugang zu Rechtsbeistand nach Verhaftungen insbesondere in den Ausnahmegebieten alltäglich vorkommen.

Die Verhaftung des Vorsitzenden der KDP-Türkei, Hamdi Turanli, hat erneut gezeigt, daß die türkischen Verantwortlichen maßlos gegenüber Andersdenkenden durchgreift. Die SPD hat sich auf verschiedenen Ebenen für die unbedingte und sofortige Freilassung von Herrn Turanli eingesetzt. Wir freuen uns, daß Hamdi Turanli mittlerweile freigelassen wurde und sich wieder in Deutschland aufhält.

Gegen die Kurdisch Demokratischen Massenpartei von Serafettin Elci läuft zur Zeit ein Gerichtsverfahren, an dessen Ende das Verbot dieser Partei stehen kann. Es ist ein schwerer Fehler der Türkei, wenn sie auf diesem Wege den demokratischen kurdischen Kräften in der Türkei nicht nur jede Möglichkeit sondern auch jede Hoffnung auf eine friedlich-demokratisch Partizipation am Meinungsbildungsprozeß in der Gesellschaft raubt.

Bei den politischen Entscheidungsträgern in der Türkei muß sich die Überzeugung durchsetzen, daß die Repression gegen die Zivilbevölkerung, die mit der Bekämpfung des PKK-Terrors einhergeht, große Teile der kurdischen Bevölkerung dem Staat entfremdet und daß nur eine politische Lösung sinnvoll ist. Eine Fortsetzung der bislang verfolgten Politik mit Ausnahmezustand, Dorfschützersystem und der Zerstörung der Lebensgrundlagen der Kurden wird die von PKK geschürten separatistischen Tendenzen nur verschärfen.

Die SPD wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, daß das Kurdenproblem in einem internationalem Forum unter Beteiligung der Betroffenen beraten und behandelt wird. Unsere politische Unterstützung gilt jenen Kräften, die versuchen auf friedlichem und demokratischen Weg eine nachhaltige Verbesserung der Lage der Kurden in ihren jeweiligen Herkunftsländern zu erreichen. Die SPD ist der festen Überzeugung, daß sich das Problem mit gewaltsamen Mitteln nicht lösen läßt, sondern daß Gewalt zu einer weiteren Eskalation der Lage führt. Die friedliche Weg ist sicherlich der beschwerlichere und verlangt nach viel Geduld. Aber er ist der einzige Weg, der unserer Meinungen nach zum Erfolg führen kann- zu einem Leben in Frieden und Freiheit.

Grußwort von Heinrich Lummer, MdB CDU

Das kurdische Volksfest Newroz wird seit mehr als 2000 Jahren gefeiert. Newroz ist die Zeit des Frühlingserwachens und weckt damit alljährlich den Wunsch nach Freiheit für das kurdische Volk. Nicht nur Hoffnungen und Wünsche für eine menschenwürdige Zukunft für das kurdische Volk sind mit Newroz verbunden. Auch ist Newroz eine Zeit des Gedenkens an das traurige und leidige Schicksal des kurdischen Volkes. Nichtdestotrotz ist es der bewundernswerte Optimismus der Kurden auf eine bessere Zukunft, die das kurdische Volk das Newroz-Fest mit Begeisterung feiern läßt.

Wir, die deutschen Politiker, verfolgen seit Jahren mit ernster Sorge die besorgniserregen den Entwicklungen in der kurdischen Region. Ein Hauptaugenmerk dabei sind die katastrophale Menschenrechtssituation verbunden mit unzureichenden politischen Betätigungsmöglichkeiten für das kurdische Volk. Mit Bedauern stellen wir fest, daß anstelle einer politischen Lösung in der Kurden-Frage immer noch auf eine militärische Lösung gesetzt wird. Wir sind der Auffassung, daß militärische Macht und Gewalt nicht geeignet sind, das kurdische Anliegen mundtot zu machen. Es ist längst an der Zeit, politische Lösungen im Rahmen eines türkisch-kurdischen Dialogs zu suchen.

In diesem Zusammenhang unterstützte ich die friedlichen Bemühungen vieler kurdischer Organisationen, eine angemessene Autonomie für die kurdische Bevölkerung im Rahmen der territorialen Integrität zu bekommen.

An diesem Tag der Freunde und des Aufbruchs des kurdischen Volkes ist es mir eine große Freude, Ihnen meine Grüße zum Newroz-Fest zu übermitteln.

Presseerklärung

Newroz 2610

Frieden ist Zukunft, Krieg ist Zerstörung!

Newroz, der neue Tag, der den Widerstand gegen die Unterdrückung und Tyrannei symbolisiert, ist das Volksfest der Kurden. Newroz wird alljährlich am 21. März zum Frühlingsbeginn gefeiert und markiert einen hoffnungsvollen Neuanfang. Newroz gilt als Ausdruck der andauernd wachsenden Sehnsucht des kurdischen Volkes nach Frieden und Freiheit, nach einem menschenwürdigen Leben.

Das Neujahrsfest begehen die Kurden auch in diesem Jahr unter schwierigen Verhältnissen. In der Türkei geht der schmutzige Krieg gegen die kurdische Bevölkerung weiter. Die dreizehnjährige Bilanz dieses Krieges ist verheerend.

- über 30.000 Tote, unzählige Verletzte

- 2. 000 Menschen wurden Opfer des

"Verschwindenlassens"

- über 3. 000 Dörfer wurden zerstört bzw. entvölkert

- über 5 Millionen aus ihrer Heimat

vertriebene Kurden

- systematische Folter und massive

Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung

Jährlich werden mehr als ein Drittel des türkischen Etats für den schmutzigen Krieg aufgewandt. Für die kommenden 20 Jahren sind Militärausgaben in Höhe von 150 Milliarden Dollar vorgesehen. Andererseits fehlt dem türkischen Staat Geld für Schulen, Krankenhäuser, Infrastruktur, Beamtengehälter und selbst um die einfachsten Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen.

Demokratie, wirtschaftliche und soziale Grundlagen des Landes, moralische Werte der Gesellschaft, all dies fällt dem Krieg zum Opfer.

Wir wollen weder in unserem eigenen Land noch im Ausland als Flüchtlinge leben. Die friedliche Lösung der Kurden-Frage und ein gleichberechtigtes Leben miteinander in der Türkei sind möglich. Daher müssen die Waffen schweigen, damit der Vernunft siegt. Dies würde die Grundlagen eines Lebens in Demokratie, Freiheit und ziviler Normalität schaffen.

Die türkische Regierung setzt leider nicht auf friedliche Lösung, sie beharrt auf eine militärische Lösung. Dadurch wird die Freundschaftsbrücke zwischen Kurden und Türken absichtlich in Gefahr gebracht.

Wir appellieren als einer der größten Bündnis- und Wirtschaftspartner der Türkei gleichzeitig an die Bundesregierung, sich nicht nur mit Worten, sondern tatkräftig für eine friedliche Lösung einzusetzen; die Waffenlieferungen sowie jegliche wirtschaftliche Hilfe an die Türkei sofort einzustellen und für die Einleitung demokratischer Reformen auf die Türkei Druck auszuüben.

Wir haben den Krieg satt! Helfen Sie mit, daß unser Wunsch nach einer friedlichen und demokratischen Lösung der Kurden-Frage zur Wirklichkeit wird. Unterstützen Sie die Friedens- und Demokratiekräfte in der Türkei. Frieden ist Zukunft, Krieg ist Zerstörung!

Wir rufen alle friedliebenden humanistischen Menschen auf, die legitimen Forderungen des kurdischen Volkes nach Frieden und Freiheit zu unterstützen und an unseren Newroz-Veranstaltungen teilzunehmen.

KOMKAR, 21. März 1998