Vorbemerkung:

Im Rahmen eines grundrechtsdogmatischen Seminars an der Uni Regensburg habe ich eine Seminararbeit angefertigt, die nachfolgend in gekürzter Form wiedergegeben ist. Es geht um die Erörterung folgender Fragestellungen:

• Können Religionsgemeinschaften überhaupt verboten werden?
• Welche Kriterien sind an eine "Religionsgemeinschaft" anzulegen. Erfüllt die Scientolgoy Church diese?
• Wie verhält es sich mit der grundgesetzlich garantierten Religionsfreiheit für sog. "Sekten" und Großkirchen?
• Gibt es Hinweise, daß Scientology verfassungsfeindlch ist?
• Wehrhafte Demokratie - ist ein Verbot überhaupt sinnvoll?

Im Ergebnis wird versucht, die "Scientology Church" weder zu verharmlosen noch zu dämonisieren. Das Ergebnis, der Arbeit das weder im Sinne von Scientology ist noch den Zuspruch der oft ebenso engstirnig argumentierenden Gegner dieser Organisation finden wird, ist ein Plädoyer für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der totalitären Ideologie. Eine staatliche Bekämpfung der Scientologen wird abgelehnt.

Gliederung

 

1. Verbot verfassungsfeindlicher Glaubensgemeinschaften - Themenstellung und Einleitung

2. Verbot verfassungsfeindlicher Glaubensgemeinschaften

2.1 Verbotsmöglichkeiten des Grundgesetzes

2.1.1. Die "wehrhafte Demokratie" des Grundgesetzes

2.1.2. Verbot verfassungsfeindlicher Gruppen

2.1.2.1 Verbot von verfassungsfeindlicher Vereinigungen, Art. 9 II GG

2.1.2.2. Spezialregelung für verfassungsfeindliche Parteien, Art. 21 II GG

2.1.2.3. Fehlende Spezialregelung für Verbot verfassungsfeindlicher Religionsgemeinschaft

2.1.2.3.1 Der grundrechtliche Schutz von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften aus Art. 4 iVm. Art. 140 GG und 137 WRV

2.1.2.3.2 keine Verbotsmöglichkeit aus dem GG

2.1.2.3.3 Analoge Anwendung des Art. 18 GG

2.1.2.3.4 Schrankenübertragung aus Art. 2 I GG und 5 II GG

2.1.2.3.5 grundrechtsimmanente Schranken des Art. 4 GG

2.1.2.3.6. Verbot aus Art. 9 II GG

2.1.2.3.7 Notwendigkeit einer gesetzlichen Konkretisierung des Art. 9 II GG

2.2 Ergebnis

3. Zur Einordnung der Scientology Church (SC): Vereinigung oder Religionsgemeinschaft?

3.1 Vorbemerkung zur Einordnungsproblematik

3.2 Zur Einordnung der SC in Literatur und Rechtsprechung

3.2.1 Positionen für eine enge Auslegung des Art. 4 GG in der Literatur

3.2.2. Positionen für eine weite Auslegung des Art. 4 GG

3.2.3 Diskussion, Bewertung

3.2.4 Die Rechtsprechung zu Scientology bzgl. Religions-Status und der Frage des religiös getarnten Wirtschaftsunternehmens

3.2.5. Verfassungsfeindlichkeit als Ausschlußgrund des Schutzbereiches Art. 4 GG

3.3 Abschließende Bewertung - für eine weite Auslegung des Schutzbereiches Art. 4 GG in bezug auf den Status als Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft

4. Voraussetzungen für das Verbot verfassungsfeindlicher Glaubensgemeinschaften

4.1 Verfassungsfeindlichkeit im Licht des Art. 4 und 9 II GG

4.1.1 kriminelle Vereinigung

4.1.2 verfassungsfeindliche Bestrebungen

4.1.3 Verstoß gegen den Völkerfrieden

4.2 Ergebnis

5. Gesellschaftliche Auseinandersetzung mit SC anstatt Verbotsdiskussion - eine abschließende Bewertung

6. Literaturverzeichnis (kommentierte Auswahl)

Besucher seit September 1997: